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Bayerischer Ministerpräsident

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Kabinettssitzung zum Thema Verkehr

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 25. September 2018 die Sitzung des Ministerrates in der Staatskanzlei geleitet. An der Sitzung des Kabinetts nahm auch Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, teil. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Themen Verkehrsoffensive Öffentlicher Nahverkehr, Ausbau der Schieneninfrastruktur und die Bayerische Elektromobilitäts-Strategie Schiene. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Inbetriebnahme des Höchstleistungsrechners SuperMUC-NG

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 24. September 2018 bei der Inbetriebnahme des nationalen Höchstleistungsrechners SuperMUC-NG im Leibniz-Rechenzentrum in Garching teilgenommen. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Videobotschaft zur Zukunft des ÖPNV in Bayern

Videobotschaft von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur Zukunft des ÖPNV in Bayern. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Gesundes Schulfrühstück des Vereins brotZeit e.V.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 19. September 2018 an einem gesunden Schulfrühstück des Vereins brotZeit e.V. teilgenommen. Dr. Söder: „Kinder brauchen einen guten Start – in den Tag und ins Leben. Kein Kind in Bayern soll den Tag mit Hunger und Sorgen beginnen. Die Staatsregierung unterstützt dieses herausragende Engagement schon seit Jahren – jetzt wollen wir noch mehr tun. Wir erhöhen die Förderung von brotZeit e.V. auf über 500.000 Euro pro Jahr.“ Mehr: http://q.bayern.de/brotzeit-ev Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Kabinettssitzung zu Gesundheit und Pflege

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 18. September 2018 die Sitzung des Ministerrates in der Staatskanzlei geleitet. An der Sitzung des Kabinetts nahm auch Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit, teil. Im Mittelpunkt der Beratungen standen Gesundheit und Pflege. Mehr: http://q.bayern.de/oberstes-landesgericht Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, haben am 17. September 2018 am Festakt in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz anlässlich der Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts teilgenommen. Im Rahmen des Festakts wurde auch der Präsident des neu errichteten Bayerischen Obersten Landesgerichts, Dr. Hans-Joachim Heßler, feierlich in sein neues Amt eingeführt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die Wiedererrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts ist ein echter Mehrwert für die bayerische Justiz und die Menschen in Bayern. Wir setzen ein starkes Signal für die Eigenständigkeit, Eigenstaatlichkeit und Einzigartigkeit Bayerns.“ Das Gericht mit Sitz in München und gesetzlich garantierten Außensenaten in Bamberg und Nürnberg wird künftig wichtigste Rechtsfragen für ganz Bayern klären. Zeitgleich mit der Errichtung des Gerichts zum 15. September 2018 sind die Aufgaben in bürgerlich-rechtlichen Rechtsstreitigkeiten (Revisionen und Rechtsbeschwerden in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten über Landesrecht) auf das neu errichtete Bayerische Oberste übergegangen. Die Aufgabenübertragung im Strafrecht - insbesondere Revisionen und Rechtsbeschwerden in Straf- und Bußgeldsachen bei erstinstanzlicher Zuständigkeit der Amtsgerichte - folgt sukzessive. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Videobotschaft von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

Videobotschaft von Ministerpräsident Dr. Markus Söder vom 15. September 2018. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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"Sicher zur Schule - sicher nach Hause!"

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 12. September 2018 anlässlich des Schuljahresbeginns gemeinsam mit dem Präsidenten der Landesverkehrswacht Bayern e.V. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, an der Gemeinschaftsaktion „Sicher zur Schule – Sicher nach Hause / Gemeinsam für die Sicherheit unserer Kinder auf dem Schulweg!“ in München teilgenommen. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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100 Jahre Freistaat – Unsere Heimat Bayern

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 8. September 2018 zum Festakt „100 Jahre Freistaat – Unsere Heimat Bayern“ in den Herkulessaal der Residenz München eingeladen. Der Festakt war ein Höhepunkt im Rahmen des Jubiläumsjahres 2018 WIR FEIERN BAYERN – dem Doppeljubiläum von 100 Jahren Freistaat und 200 Jahre Verfassungsstaat Bayern. Im Anschluss an den Festakt hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Ehrenpreise (Ehrenfahnen) an fünf ausgewählte Verbände verliehen. Dr. Söder: „Der Freistaat pflegt seine Wurzeln – und gleichzeitig sorgt er dafür, dass unser Land wächst und sich weiterentwickelt.“ Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Ministerpräsident Dr. Söder zu den Ereignissen in Chemnitz

Im Video spricht Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, zu den Ereignissen in Chemnitz. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Start des Bayerischen Landespflegegeldes

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 7. September 2018 gemeinsam mit Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL, einen Bewilligungsbescheid zum neuen Landespflegegeld an eine Pflegebedürftige im Akademiesaal im Bayerischen Landtag übergeben. Anschließend nahm er am Bayerischen Tag der pflegenden Angehörigen im Steinernen Saal des Landtags teil. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Pakt zum land- und forstwirtschaftlichen Eigentum

Die Staatsregierung hat in der Kabinettssitzung am 4. September 2018 mit Schwerpunkt Landwirtschaft einen Pakt zum land- und forstwirtschaftlichen Eigentum beschlossen. Bei einem Festakt im Kuppelsaal der Staatskanzlei unterzeichneten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL, anschließend den Pakt gemeinsam mit den Vorsitzenden des Bayerischen Bauernverbands, des Bayerischen Waldbesitzerverbands und des Landesverbandes Familienbetriebe Land und Forst Bayern. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Der Eigentumspakt mit seinem zentralen 10-Punkte-Programm ist in seiner Breite einzigartig in Deutschland. Über 100 000 landwirtschaftliche Betriebe, über 700 000 Waldbesitzer bekennen sich gemeinsam mit der Staatsregierung zu einem Miteinander bei der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung und dem Grundsatz „Freiwilligkeit vor Ordnungsrecht“ bei Umweltmaßnahmen.“ Mehr: http://q.bayern.de/eigentumspakt-2018 Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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